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Vertraulichkeit im Patentverletzungsprozess: Das Düsseldorfer Verfahren

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Klaus Lange

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Beschreibung Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Düsseldorfer Verfahren als einem vom LG Düsseldorf entwickelten und zwischenzeitlich etablierten Verfahren zur Sicherung von Beweisen für den Nachweis einer Patentverletzung. Hierbei ist ein Schwerpunkt der Diskussion die Frage, inwieweit im Zuge des Verfahrens berechtigte Geheimhaltungsinteressen auf Seiten des eventuellen Verletzers gewahrt werden, und ob die im Rahmen des Verfahrens hierzu vorgesehenen Maßnahmen geeignet sind.LeseprobeKapitel B, Überblick über das Düsseldorfer Verfahren: Wenn ein Anspruchsberechtigter, beispielsweise ein Patentinhaber, die Vermutung hat, dass sein Patent verletzt wird, so kann er sich mit dem Problem konfrontiert sehen, dass wesentliche Beweise für die vermutete Patentverletzung, wie etwa eine das Patent verletzende Herstellungsvorrichtung, sich im Gewahrsam des potentiellen Verletzers befindet.


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Updated: 02.07.2022
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